Oracle wirft Google wegen Android Urheberrechts- und Patentverletzungen vor

Google ist in den USA mit dem Versuch gescheitert, eine Klage von Oracle wegen der Verletzung von Urheberrechten an Java ohne weitere Beweisaufnahme entscheiden zu lassen. Das berichtet der Gründer der NoSoftwarePatents-Kampagne, Florian Müller, in seinem Blog.

Der seit Monaten schwelende Rechtsstreit zwischen Oracle und Google um Urheber- und Patentrechte an der Programmiersprache Java verschärft sich. Oracle war im Zuge der Übernahme von Sun Microsystems in den Besitz von Java gelangt. Google setzt Java für seine Android-Plattform ein. Dabei könnte Google etwas zu großzügig mit den originalen Java-Quellen umgegangen sein, vermutete Patentexperte Florian Müller schon Ende 2010.

Bei einem Vergleich zwischen originalen Java-Dateien und von Google angebotenen Android-Dateien waren Florian Müller, dem Gründer der NoSoftwarePatents-Kampagne, inhaltliche Übereinstimmungen und geänderte Lizenzbedingungen aufgefallen. Daher vermutete Müller sowohl Patent- als auch Urheberrechtsverletzungen durch Google.

Wie Müller jetzt in seinem Blog schreibt, hat Google vor Gericht einen schweren Rückschlag in seiner Verteidigungsstrategie erlitten. Demnach lehnte der zuständige Richter Googles Antrag ab, über die von Oracle erhobenen Vorwürfe der Urheberrechtsverletzung an den Java-Quellen sofort zu entscheiden.

Google hatte den Antrag damit begründet, dass die Vorwürfe offensichtlich unbegründet seien und keine weitere Beweisaufnahme notwendig sei. Der Richter habe sich aber nicht davon überzeugen lassen, dass die Vorwürfe ungerechtfertigt seien, sagte Müller dazu.

Oracle wirft Google vor, "den Android-Code von der Spezifikation hunderter Java-Dateien abgeleitet zu haben, an denen Oracle die Urheberrechte hält." Das Unternehmen erwartet, bei fortgesetzter Beweisaufnahme weitere Urheberrechtsverletzungen nachweisen zu können. Google hatte Oracle hingegen im Dezember die Fälschung von Beweisen vorgeworfen.

Im Hinblick auf die von Oracle erhobenen Vorwürfe der Patentverletzung hat Google eine Überprüfung der Patente beantragt. Zugleich wollte Google erreichen, das Gerichtsverfahren bis zur Klärung der Gültigkeit oder Nichtigkeit der Patente auszusetzen. Solange jedoch der Vorwurf der Urheberrechtsverletzungen weiter im Raum steht, wird das Verfahren zumindest in diesem Punkt fortgesetzt.

Patentexperte Müller beurteilt Googles Lage als ziemlich aussichtslos. Das Unternehmen würde "anscheinend nicht über ein ausreichend starkes Patentportfolio verfügen", um sich mit einer Gegenklage wehren zu können. Selbst, wenn es Google gelingen würde, den Prozess zum Stillstand zu bringen, hätte Oracle noch genügend andere Optionen an der Hand, um Google das Leben schwerzumachen.