Europa: "Digitale Diplomatie" soll kulturelle Werte vermitteln

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Die EU müsse stärker in die globale Vermittlung ihrer vielfältigen kulturellen Werte über das Internet investieren, fordert die EU-Parlamentarierin Marietje Schaake in einem Interview.

Kulturpolitik ist in der Europäischen Union fragmentiert, wird oft stiefmütterlich behandelt und nicht selten Opfer von Sparzwängen. Das kritisiert die liberale EU-Abgeordnete Marietje Schaake in einem Interview mit dem Onlineportal EurActiv. Sie fordert, Kulturpolitik in der Außenpolitik als wichtiges Instrument zur Vermittlung europäischer Werte zu betrachten.

Im Interview mit EurActiv betont Marietje Schaake die Wichtigkeit des kulturellen Austauschs und der Vermittlung von Werten über das Internet: "Der Zugang zu Informationen, die Pressefreiheit, die Meinungsfreiheit, aber auch die Dokumentation und Kommunikation von Menschenrechtsverletzungen sind undenkbar ohne Internetzugang."

Eine besondere Rolle der Kulturpolitik sieht Schaake dort, wo mit herkömmlicher Diplomatie kein Vorankommen zu erreichen ist, etwa weil Regime normale politische Beziehungen blockieren. In diesem Fall könne Kultur "ein Vehikel für die Entwicklungspolitik sein, für Emanzipation, Teilhabe, Redefreiheit und Menschenrechte". In diesem Sinne spricht sich die Liberale dafür aus, dass "die Förderung und Verteidigung der Freiheit des Internets ein grundlegender Teil der EU-Strategie für die kulturelle Diplomatie sein sollte."

In einem unter Schaakes Führung erstellten und in der vergangenen Woche einstimmig vom Kulturausschuss des EU-Parlaments angenommenen Bericht (PDF) wird zur Etablierung einer "digitalen Diplomatie" beim Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) aufgerufen. In einer Erklärung zum Bericht wird die Bedeutung des Internets für den unzensierten Zugang zu Informationen und die ungehinderte Ausübung der Meinungsfreiheit betont. Die Europäische Union müsse angesichts der weltweiten Vernetzung als Global Player auftreten und eine Politik "zum Schutz der Internetfreiheit" entwickeln.